Virtueller Runder Tisch - Zukunft Gesundheit
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Detlef Parr, FDP: Über Grund- und Wahlleistungen kann ein Runder Tisch befinden
Berlin. Im Mai wird die FDP ihr Wahlprogramm verabschieden. Über die Essentials einer liberalen Gesundheitspolitik sprach Annegret Hofmann, Virtueller Runder Tisch Zukunft Gesundheit, mit Detlef Parr, MdB und Mitglied in der Enquete-Kommission für Recht und Ethik der modernen Medizin.

DMP, DRG, Aut-idem – sieht da der Patient überhaupt noch durch?

Parr: Wohl kaum. Deshalb lautet unsere dringliche Forderung im Sinne einer bürgerorientierten Gesundheitspolitik – Transparenz, Information, Aufklärung. Und vor allem brauchen wir eine ehrliche Diskussion, was leistbar ist und was nicht. Die FDP unterstützt solche Diskussionen und Initiativen, ob sie zum Beispiel vom Hartmannbund ausgeht oder von der Bundesvereingung der Vertragsärzte, von wem auch immer. Gesundheitspolitik muss nachvollziehbar werden.

Sie kritisieren die Unentschlossenheit der Regierungskoalition, wirkliche Änderungen herbeiführen zu wollen. Entschiedene Korrekturen vermisste man aber auch in der vorangegangenen Regierungszeit.

Parr: Ich denke, wir haben dazu gelernt und sollten jetzt die erforderlichen Konsequenzen daraus ziehen. Es geht darum, nicht nur an Schräubchen zu drehen, sondern um eine Neustrukturierung des Gesundheitswesens. Wir sind dazu bereit.

Was muss geändert werden?

Parr: Tatsache ist: Für die jetzt für das Gesundheitssystem zur Verfügung stehenden Mittel ist nicht alles zu haben. Keine unbegrenzten Leistungen für begrenzte Mittel, das wird jeder einsehen. Unsere Konsequenzen daraus: Mehr Eigenverantwortung und Patientensouveränität, in diesem Zusammenhang auch die Wiederherstellung der Freiberuflichkeit der Ärzte, ein Anreizsystem für Gesundheitsförderung, Selbstbeteiligung der Patienten an der Therapie auch durch Zuzahlung.
Das sind aus unserer Sicht wichtige Schritte.

Die FDP steht für Grund- und Wahlleistungen bei der Krankenversicherung. Bedeutet das nicht gleichzeitig – Abschied vom Solidarprinzip?

Parr: Aus unserer Sicht nicht. Grundleistungen umfassen das medizinisch Notwendige, sie sollten solidarisch finanziert werden. Wie diese Grundversorgung aussehen könnten, muss gemeinsam entschieden werden. Hier hat die Politik entscheidende Vorarbeiten zu leisten, und ich könnte mir vorstellen, dass dies ein Runder Tisch bewerkstelligen könnte. Wahlleistungen sind solche über das medizinisch Notwendige hinaus – im Arzneimittelbereich etwa oder bei bestimmten Behandlungsmethoden. Die Kassen könnten sich dabei in einen Wettbewerb um interessante Angebote und unterschiedliche Tarife begeben.

Aus verschiedenen Politik- und Expertenkreisen wird gefordert, Einkommen, die nicht aus Erwerbstätigkeit resultieren, in die Krankenversicherung einzubeziehen und die gesetzliche Krankenversicherungspflicht auszuweiten. Dafür sind Sie sicher nicht.

Parr: Das kann man sagen. Aber was die Finanzierungsmodi betrifft, muss sicherlich nachgedacht werden. So könnte ich mir vorstellen, die Arbeitgeberanteile als Teil des Lohnes auszuzahlen und damit mehr Flexibilität in der Krankenversicherung zuzulassen, oder auch, einen Teilbetrag des Lohnes auf ein Gesundheitskonto zu deponieren.

Sie sprachen von mehr Wettbewerb: KBV-Chef Richter-Reichhelm steht einem Wettbewerb innerhalb der Ärzteschaft skeptisch gegenüber. Die FDP sieht das anders...

Parr: Wettbewerb führt zur Belebung der Märkte, auch des Gesundheitsmarktes. Ich plädiere dafür, dass sich dem auch die Ärzte stellen. Dafür müssen die Werbeeinschränkungen gelockert werden, muss es möglich sein, über Fortbildungen und Angebote zu informieren. Die Patienten haben ein Recht darauf.
 
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